STVV am 18.04.2024

Stadtverordnetenversammlung 

Donnerstag, 18.04.2024 um 20 Uhr im Bürgerhaus Weckesheim

Tagesordnung:                                                                                                

1. Feststellung der Tagesordnung
   
   
2. Prüfantrag: Kosten und Raumkonzept für einen Kolleg der Sport- und Festhalle ; Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2024
   
   
3. Nahmobilität und Aufenthaltsqualität in Reichelsheim stärken;  Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2024
      
4. Vorlage des vorläufigen Jahresabschlusses zum 31.12.2022;  Aufstellungsbeschluss und Genehmigung von ÜPL-Aufwendungen;  Vorlage des Magistrates vom 05.03.2024
   
   
5. Zulassung von Baumwahlgrabstätten auf den städtischen Friedhöfen
   a.) Beschlussfassung und Verabschiedung der 1. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Reichelsheim
   b.) Beschlussfassung und Verabschiedung der 4. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Reichelsheim Vorlage des Magistrates vom 19.03.2024
   
   
6. Neufestsetzung der Verkaufspreise für das Baugebiet am „Am Heiligen Stein“ ; Vorlage des Magistrates vom 02.04.2024
   
   
7. Bebauungsplan 6.13. „Am Heiligen Stein“; Vergabe eines Straßennamens; Vorlage des Magistrates vom 02.04.2024
   
   
8. Sanierung und Erweiterung Sport- und Festhalle Dorn-Assenheim Dachdeckerarbeiten – Nachtragsvereinbarung 4 – Hallendachsanierung; Vorlage des Magistrates vom 02.04.2024
   
   
9. Bauleitplanung der Stadt Reichelsheim Bebauungsplan „Eichenstraße/Zum Rathaus“ im Stadtteil Reichelsheim
   a.) Aufstellbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
   b.) Satzung über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Eichenstraße/Zum Rathaus“ in der Kernstadt Reichelsheim Vorlage des Magistrates vom 16.04.2024
   
   
10. Wahl eines Schriftführers/in für die Stadtverordnetenversammlung 
            
11.  Berichte
    a.) Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter
    b.) Magistrat
    c.) Stadtverordnetenvorsteher
      
12. Anfragen
    a.) schriftliche Anfragen:
    1.Investitionsplan für den Bergwerksee 2024; Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.02.2024
    
    2.Verzögerung der Fertigstellung der Außenanlage Kita Wichtelwiese; Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.02.2024                                             
    
    3.Baumkataster für die Stadt Reichelsheim; Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.04.2024                                             
    
    4.Unterstützung der Ordnungsverwaltung durch Ordnungskräfte aus Echzell/Freiwilliger Polizeidienst; Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.04.2024                                             
    
    5.Schützenteich Veranstaltungen; Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.03.2024   
    
    b.) mündliche Anfragen 

Reichelsheim, den 09.04.2024
gez. Holger Strebert
Stadtverordnetenvorsteher